Gemeinde Kappelrodeck

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  1. 1741. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation  
    Rathaus-Dienste
    Kann das Entstehen einer Behinderung nicht durch Vorsorgemaßnahmen und Maßnahmen der Frühförderung vermieden werden oder tritt eine Behinderung plötzlich ein, stehen medizinische Leistungen zur…  
  2. 1742. Mietvertrag  
    Rathaus-Dienste
    Das Mietrecht für Wohnräume ist ein vielschichtiges Rechtsgebiet. Wenn Sie sich unsicher sind, ob Ihr Mietvertrag den gesetzlichen Vorgaben entspricht, sollten Sie sich auf alle Fälle rechtlich…  
  3. 1743. Meldung an den Arbeitgeber  
    Rathaus-Dienste
    Sie sollen Ihren Arbeitgeber über Ihre Schwangerschaft, sobald Ihnen diese bekannt ist, und den mutmaßlichen Tag der Entbindung informieren. Wenn Sie bei Wiederaufnahme der Arbeit nach der Geburt…  
  4. 1744. Missbrauch von Kindern und Jugendlichen  
    Rathaus-Dienste
    Im Rahmen des Missbrauchs erfahren Betroffene nicht nur sexuelle Handlungen, sondern zumeist auch psychischen Zwang, wie etwa Drohungen, Beleidigungen oder einschüchterndes und kontrollierendes…  
  5. 1745. Mahnung  
    Rathaus-Dienste
    Zahlt Ihr Schuldner nicht, haben Sie die Möglichkeit, ihm eine Zahlungsaufforderung (Mahnung) zu schicken. Eine Mahnung ist die bestimmte und eindeutige Aufforderung des Gläubigers an den Schuldner,…  
  6. 1746. Minijob und Minijob in Privathaushalten  
    Rathaus-Dienste
    Minijobs sind Beschäftigungen, bei denen

    das Arbeitsentgelt 538 Euro im Monat nicht übersteigt oder
    die Beschäftigung innerhalb eines Kalenderjahres auf längstens 3 Monate oder…
     
  7. 1747. Mindestlohn  
    Rathaus-Dienste
    Höhe seit 01.01.2021: EUR 9,50 brutto, ab 01.07.2021: EUR 9,60
    Eine Kommission prüft im Rahmen einer Gesamtabwägung, welche Höhe des Mindestlohns geeignet ist, zu einem angemessenen…
     
  8. 1748. Marketing, Kommunikation  
    Rathaus-Dienste
    Im Fachbegriff "Marketing" steckt das Wort "Markt". Marketing umfasst jedes unternehmerische Planen und Handeln, das sich am Markt orientiert und den Absatz fördert. Es hilft, die Produkte oder…  
  9. 1749. Mit 16  
    Rathaus-Dienste
    Die Rechte und Pflichten Jugendlicher nehmen mit dem Alter stufenweise zu.

    Beschränkte Testierfähigkeit

    Wer beschränkt testierfähig ist, kann ein öffentliches Testament…
     
  10. 1750. Miete  
    Rathaus-Dienste
    Unabhängig davon, ob Sie ein Haus oder eine Wohnung mieten möchten, müssen Sie vor und nach Abschluss des Mietvertrags einige wichtige Punkte beachten. Auf den folgenden Seiten finden Sie…  
  11. 1751. Lebenspartnerschaftsvertrag  
    Rathaus-Dienste
    Um Streitigkeiten im Falle der Trennung vorzubeugen, besteht bei fortbestehenden eingetragenen Lebenspartnerschaften die Möglichkeit, einen Lebenspartnerschaftsvertrag abzuschließen.
    Im…
     
  12. 1752. Luftfahrtpersonal  
    Rathaus-Dienste
    Zum Luftfahrtpersonal gehört neben dem Bordpersonal, also den Flugzeugführern und Flugzeugführerinnen und Flugbegleitern und Flugbegleiterinnen, auch das sogenannte Bodenpersonal auf Flugplätzen (zum…  
  13. 1753. Melde- und Zahlungspflichten  
    Rathaus-Dienste
    Wenn Sie jemanden einstellen wollen, müssen Sie zu Beginn der Beschäftigung bestimmte Schritte erledigen und Vorgaben erfüllen:

    Bei Einstellung des ersten Beschäftigten müssen Sie eine…
     
  14. 1754. Meldepflicht  
    Rathaus-Dienste
    Wenn Sie innerhalb der Bundesrepublik Deutschland umziehen, müssen Sie sich nur bei Ihrer neuen Gemeinde anmelden. Diese teilt Ihrer früheren Gemeinde mit, dass Sie umgezogen sind. Sie müssen sich…  
  15. 1755. Merkzeichen  
    Rathaus-Dienste
    Merkzeichen 1.Klasse
    Dieses Merkzeichen erhalten Sie als schwerkriegsbeschädigte Person nach dem Bundesversorgungsgesetz und für Verfolgte im Sinne des Bundesentschädigungsgesetzes mit einem…
     
  16. 1756. Mit 14  
    Rathaus-Dienste
    Die Rechte und Pflichten Jugendlicher nehmen mit dem Alter stufenweise zu.

    Adoption

    Jugendliche dürfen ab dem 14. Lebensjahr nicht mehr gegen ihren Willen adoptiert…
     
  17. 1757. Midijob  
    Rathaus-Dienste
    Liegt Ihr monatliches Bruttogehalt zwischen 556,01 EUR und 2.000 EUR ("Übergangsbereich"), handelt es sich um einen Midijob. Seit 1. Januar 2023 ist die Obergrenze für Midijobs auf 2.000 EUR…  
  18. 1758. Massenentlassungen  
    Rathaus-Dienste
    Eine Massenentlassung liegt vor, wenn innerhalb von 30 Kalendertagen

    in Betrieben mit in der Regel mehr als 20 und weniger als 60 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mehr als fünf…
     
  19. 1759. Meldepflicht  
    Rathaus-Dienste
    Wenn Sie eine Wohnung beziehen, müssen Sie sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Gemeinde- oder Stadtverwaltung anmelden. In Deutschland besteht für Personen, die sich nicht nur…  
  20. 1760. Marktüberwachung  
    Rathaus-Dienste
    Wer Haushaltsgeräte, Spielzeug, Textilien, Elektrogeräte und -artikel, Schutzausrüstungen oder auch Maschinen kauft, verlässt sich darauf, dass sie keine Gefahr für Gesundheit und Leben darstellen.…  
  21. 1761. Luftverkehr  
    Rathaus-Dienste
    Ob für den Flug in den Urlaub, eine Geschäftsreise oder zum Transport von Waren und Gütern:
    Der Luftverkehr hat in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen.
    Um die…
     
  22. 1762. Lohnfortzahlung im Krankheitsfall  
    Rathaus-Dienste
    Sie sind als Arbeitgeber zur Lohnfortzahlung verpflichtet, wenn einer Ihrer Beschäftigten erkrankt. In den ersten sechs Wochen des Krankheitsfalles zahlen Sie die Vergütung weiter. Dauert die…  
  23. 1763. Lebensmittelüberwachung - gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal "Verbraucherinfo-BW"  
    Rathaus-Dienste
    Die zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörden müssen die Verbraucherinnen und Verbraucher unter Namensnennung des Produktes und des verantwortlichen Unternehmers informieren bezüglich:
     
  24. 1764. Lebensmittelkontrolle  
    Rathaus-Dienste
    Eigenkontrollen der Betriebe
    Betriebe, in denen Lebensmittel hergestellt, bearbeitet oder verkauft werden, müssen regelmäßig selbst die Qualität und die Sicherheit der verwendeten Rohstoffe und…
     
  25. 1765. Luftreinhaltung  
    Rathaus-Dienste
    Schadstoffemissionen durch Verkehr und Industrieanlagen sowie intensive Landwirtschaft und Heizungsanlagen gehören zu den Hauptverursachern von Luftverschmutzung.
    Luftschadstoffe  
  26. 1766. Logistik und Verkehr  
    Rathaus-Dienste
    Wollen Sie ein Unternehmen im Bereich "Logistik und Verkehr" gründen, müssen Sie neben der verpflichtenden Gewerbeanmeldung besondere bereichsspezifische Vorschriften beachten.
    Die häufigsten…
     
  27. 1767. Lebenspartnerschaft - Rechtslage bis zum 30.09.2017  
    Rathaus-Dienste
    Lebenspartnerschaft - Rechtslage bis zum 30.09.2017

     
  28. 1768. Leistungen der Krankenkassen  
    Rathaus-Dienste
    Die Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen umfassen Sach- und Geldleistungen zur Verhütung, Früherkennung und Behandlung von Krankheiten.
    Dazu gehören unter anderem:

    ärztliche,…
     
  29. 1769. Lohnersatzleistungen  
    Rathaus-Dienste
    Lohnersatzleistungen werden bei Wegfall des Entgelts von den Trägern der Sozialversicherung gezahlt - sie sind also nicht Arbeitsentgelt, selbst wenn der Arbeitgeber Zahlstelle sein sollte. Sie…  
  30. 1770. Lebensmittelwarnungen  
    Rathaus-Dienste
    Wo finden Sie Lebensmittel- und Produktwarnungen?
    Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) veröffentlicht auf dem bundesweiten Portal "lebensmittelwarnung.de"…
     
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