Gemeinde Kappelrodeck

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  1. 1651. Rechtsfähigkeit  
    Rathaus-Dienste
    Rechtsfähig ist, wer Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Im Vereinswesen unterscheidet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein.
    Hinweis: Wie…
     
  2. 1652. Rechtsform des zu gründenden Unternehmens  
    Rathaus-Dienste
    Bevor Sie Ihr Gewerbe bei der Stadt- oder Gemeindeverwaltung anmelden, müssen Sie sich für eine Rechtsform entscheiden. Die Rechtsform ist abhängig davon, ob Sie das Unternehmen allein oder gemeinsam…  
  3. 1653. Rechtsformen für Freiberufler  
    Rathaus-Dienste
    Welche Rechtsform für Sie infrage kommt, hängt von Ihren individuellen beruflichen Zielen, Ihrer persönlichen Situation, dem wirtschaftlichen Umfeld, Kooperationsmöglichkeiten etc. ab. Bei Ihrer…  
  4. 1654. Rechtsschutz für den Bieter  
    Rathaus-Dienste
    In Verfahren oberhalb der EU-Schwellenwerte:
    Sie können auf Antrag in einem formellen Verfahren vor der Vergabekammer auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. In Baden-Württemberg ist die…
     
  5. 1655. Rechte von Teilnehmern in Flurneuordnungsverfahren  
    Rathaus-Dienste
    Als beteiligte Person in einem Flurneuordnungsverfahren können Sie

    die Vorstandsmitglieder der Teilnehmergemeinschaft wählen oder sich selbst wählen lassen,
    die Unterlagen zum…
     
  6. 1656. Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder  
    Rathaus-Dienste
    Durch den Eintritt in den Verein unterwirft sich das Mitglied den für den Verein geltenden Regelungen, vor allem der Satzung, und verpflichtet sich, die mit der Mitgliedschaft verbundenen…  
  7. 1657. Rechte und Pflichten des Pflegers  
    Rathaus-Dienste
    Das Gericht bestellt einen Ergänzungspfleger, wenn das Kind zwar unter elterlicher Sorge oder Vormundschaft steht, aber die Eltern oder der Vormund an der Besorgung bestimmter Angelegenheiten aus…  
  8. 1658. Rechte und Pflichten des Vormundes  
    Rathaus-Dienste
    Das Verhältnis zwischen Vormund und Mündel ist mit dem Eltern-Kind-Verhältnis vergleichbar.
    Die Vormundschaft umfasst daher die gesamte elterliche Sorge:

    die Sorge für die Person…
     
  9. 1659. Rechte und Pflichten von Opfern und Zeugen  
    Rathaus-Dienste
    Dieses Kapitel informiert Sie nicht nur über Ihre Rechte und Pflichten, sondern auch über den Schutz, der Ihnen sowohl als Opfer als auch als Zeugin oder Zeuge zusteht.  
  10. 1660. Rechte und Pflichten von Pflegeeltern  
    Rathaus-Dienste
    Häufig sind Pflegeverhältnisse nicht dauerhaft angelegt – in vielen Fällen kehrt das Pflegekind wieder zu seinen leiblichen Eltern zurück. Als Pflegeeltern sind Sie für das Pflegekind "Eltern auf…  
  11. 1661. Realschule  
    Rathaus-Dienste
    Die Realschule vermittelt vorrangig eine erweiterte allgemeine, aber auch eine grundlegende Bildung, die sich an lebensnahen Sachverhalten und Aufgabenstellungen orientiert.
    Sie schafft die…
     
  12. 1662. Radverkehr  
    Rathaus-Dienste
    Zentrale Projekte des Landes sind

    die Radstrategie,
    das landesweite Radnetz und
    die Initiative Radkultur,
    Radschnellwege und
    die Förderung kommunaler Rad-…
     
  13. 1663. Praktikanten und studentische Aushilfen  
    Rathaus-Dienste
    Arbeitsrecht
    Steht der Lernzweck im Vordergrund, spricht dies gegen ein Arbeitsverhältnis. Wer sich also nach der tatsächlichen Ausgestaltung und Durchführung des Vertragsverhältnisses für eine…
     
  14. 1664. Planungsrechtliche Einordnung des Grundstücks  
    Rathaus-Dienste
    Bevor Sie ein Grundstück erwerben, sollten Sie sich zunächst informieren, ob das betreffende Grundstück überhaupt in der von Ihnen geplanten Art und Weise nutzbar ist. Auskunft geben der…  
  15. 1665. Planung des Gebäudes  
    Rathaus-Dienste
    Sie können selbst entscheiden, welche Art Gebäude Sie bauen wollen: zum Beispiel ein Fertig-, Massiv-, Block-, Bausatz- oder Ausbauhaus. Dies wird in baurechtlichen Vorschriften nicht geregelt.  
  16. 1666. Produkthaftung  
    Rathaus-Dienste
    Wie Ihnen bereits im Kapitel „Produktsicherheit" erläutert wird, müssen auf dem Markt bereit gestellte Produkte bei bestimmungsgemäßem oder vorauszusehendem Gebrauch die Sicherheit gewährleisten.…  
  17. 1667. Pflichtteil  
    Rathaus-Dienste
    Als Erblasser können Sie durch eine Verfügung von Todes wegen selbst bestimmen, wer Sie beerben soll. Sie sind dabei nicht an die gesetzliche Erbfolge gebunden und haben auch die Möglichkeit, Ihre…  
  18. 1668. Produktsicherheit im Rahmen der Marktüberwachung  
    Rathaus-Dienste
    Was sind Produkte?
    Produkte sind Waren, Stoffe oder Zubereitungen, die durch einen Fertigungsprozess hergestellt worden sind und für die Verwendung durch Verbraucherinnen und Verbraucher oder…
     
  19. 1669. Raubüberfälle und Trickbetrug  
    Rathaus-Dienste
    Unabhängig davon, ob auf einer "Kaffeefahrt" oder an der eigenen Haustür, immer wieder werden Bürgerinnen und Bürger - vor allem aber Seniorinnen und Senioren - Opfer von Trickbetrügern.
    Wenn…
     
  20. 1670. Pflichten im Arbeitsverhältnis  
    Rathaus-Dienste
    In einem Arbeitsverhältnis werden für beide Vertragsparteien Haupt- und Nebenpflichten begründet. Da es sich um ein Dauerschuldverhältnis handelt, können diese Pflichten nicht vorab im Einzelnen ganz…  
  21. 1671. Rechte des Mündels  
    Rathaus-Dienste
    Die Vormundschaft ist eine Einrichtung zur Vertretung minderjähriger Kinder, die nicht unter elterlicher Sorge stehen. Die Rechte des Kindes werden durch die Bestellung eines Vormundes nicht…  
  22. 1672. Quellen für die Wohnungssuche  
    Rathaus-Dienste
    Inserate über freie Mietwohnungen finden Sie in erster Linie in Zeitungen und im Internet. Immobilienseiten im Internet enthalten oft mehrere Fotos einer Wohnung, sodass Sie gleich eine Vorstellung…  
  23. 1673. Qualifikationsnachweis  
    Rathaus-Dienste
    Für die Vergabe eines öffentlichen Auftrags spielen eine große Rolle:

    Fachkunde (Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung),
    Leistungsfähigkeit (wirtschaftliche, finanzielle…
     
  24. 1674. Prüfungs- und Befähigungsnachweise  
    Rathaus-Dienste
    Schulzeugnisse, Studienbescheinigungen oder Hochschuldiplome können bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen baden-württembergischen Zeugnissen gleichgestellt werden.
    Sofern Sie eine…
     
  25. 1675. Probleme im Arbeitsumfeld  
    Rathaus-Dienste
    Sie haben Ärger mit Kolleginnen und Kollegen oder Vorgesetzten, der sich auf die gesamte Arbeitsatmosphäre belastend auswirkt? Wenn Sie den Eindruck haben, dass sich daraus ein länger anhaltender…  
  26. 1676. Produktsicherheit  
    Rathaus-Dienste
    Als Verbraucher oder Verbraucherin kommen Sie täglich mit den verschiedensten Produkten in Berührung:
    Sie beginnen Ihren Tag zum Beispiel mit der Körperpflege, benutzen einen Haarfön zum…
     
  27. 1677. Rechte beim Kauf einer mangelhaften Sache  
    Rathaus-Dienste
    Ist eine Sache, die Sie gekauft haben, mangelhaft, haben Sie folgende Rechte: Sie können

    zwischen Reparatur und Austausch der Sache wählen,

    oder nachrangig

     
  28. 1678. Recherche  
    Rathaus-Dienste
    Bevor Sie ein Patent oder ein Gebrauchsmuster anmelden, sollten Sie eine Recherche durchführen, um herauszufinden, ob Ihre Lösung wirklich neu ist. Recherchieren können Sie z. B. in einem…  
  29. 1679. Reaktionsmöglichkeiten als Schuldner  
    Rathaus-Dienste
    Wenn Sie jemandem Geld schulden, müssen Sie diese Schuld bezahlen.
    Ihr Gläubiger hat das Recht, seine Forderung durchzusetzen.
    Wie Sie auf das Vorgehen Ihres Gläubigers reagieren…
     
  30. 1680. Planung der Heizungsanlage  
    Rathaus-Dienste
    Bereits in der Planungsphase des Hauses sollten Sie sich für eine bestimmte Heizungsanlage entscheiden. Der Platzbedarf der verschiedenen Anlagen ist vom Brennstoff oder der Energiequelle abhängig,…  
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