Gemeinde Kappelrodeck

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  1. 1651. Privatschulen  
    Rathaus-Dienste
    URL: /index.php?id=56&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000462&SbwMid=1
    Das Recht zur Errichtung von privaten Schulen wird durch das Grundgesetz gewährleistet. Träger einer privaten Schule können sowohl Privatpersonen als auch juristische Personen des privaten oder des…  
  2. 1652. Rechtliche Betreuung  
    Rathaus-Dienste
    URL: /index.php?id=56&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000697&SbwMid=1
    Hinter dem juristischen Begriff "Rechtliche Betreuung" verbergen sich ganz entscheidende Fragen:

    Wer kümmert sich um mich, wenn ich selbst nicht mehr dazu in der Lage bin?
    Wie…      
  3. 1653. Rechtliche Grundlagen  
    Rathaus-Dienste
    URL: /index.php?id=56&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000537&SbwMid=1
    Das Vergaberecht ist nicht durch ein einheitliches Gesetz geregelt. Vielmehr müssen öffentliche Auftraggeber und private Anbieter bei der Vergabe öffentlicher Aufträge eine Vielzahl von nationalen…  
  4. 1654. Rechtsfähigkeit  
    Rathaus-Dienste
    URL: /index.php?id=56&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000802&SbwMid=1
    Rechtsfähig ist, wer Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Im Vereinswesen unterscheidet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein.
    Hinweis: Wie…      
  5. 1655. Rechtsform des zu gründenden Unternehmens  
    Rathaus-Dienste
    URL: /index.php?id=56&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000102&SbwMid=1
    Bevor Sie Ihr Gewerbe bei der Stadt- oder Gemeindeverwaltung anmelden, müssen Sie sich für eine Rechtsform entscheiden. Die Rechtsform ist abhängig davon, ob Sie das Unternehmen allein oder gemeinsam…  
  6. 1656. Rechtsformen für Freiberufler  
    Rathaus-Dienste
    URL: /index.php?id=56&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5001013&SbwMid=1
    Welche Rechtsform für Sie infrage kommt, hängt von Ihren individuellen beruflichen Zielen, Ihrer persönlichen Situation, dem wirtschaftlichen Umfeld, Kooperationsmöglichkeiten etc. ab. Bei Ihrer…  
  7. 1657. Rechtsschutz für den Bieter  
    Rathaus-Dienste
    URL: /index.php?id=56&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000050&SbwMid=1
    In Verfahren oberhalb der EU-Schwellenwerte:
    Sie können auf Antrag in einem formellen Verfahren vor der Vergabekammer auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden. In Baden-Württemberg ist die…      
  8. 1658. Rechte von Teilnehmern in Flurneuordnungsverfahren  
    Rathaus-Dienste
    URL: /index.php?id=56&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000691&SbwMid=1
    Als beteiligte Person in einem Flurneuordnungsverfahren können Sie

    die Vorstandsmitglieder der Teilnehmergemeinschaft wählen oder sich selbst wählen lassen,
    die Unterlagen zum…      
  9. 1659. Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder  
    Rathaus-Dienste
    URL: /index.php?id=56&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5001315&SbwMid=1
    Durch den Eintritt in den Verein unterwirft sich das Mitglied den für den Verein geltenden Regelungen, vor allem der Satzung, und verpflichtet sich, die mit der Mitgliedschaft verbundenen…  
  10. 1660. Rechte und Pflichten des Pflegers  
    Rathaus-Dienste
    URL: /index.php?id=56&SbwType=LebenslagenDetails&SbwId=5000443&SbwMid=1
    Das Gericht bestellt einen Ergänzungspfleger, wenn das Kind zwar unter elterlicher Sorge oder Vormundschaft steht, aber die Eltern oder der Vormund an der Besorgung bestimmter Angelegenheiten aus…  
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